Herzlich Willkommen auf meiner Homepage.
Ein Überblick über die Anfänge der Patentgesetzgebung in Deutschland und anderen Ländern. Gab es im Mittelalter schon Patente? Konnte Galileo Galilei bereits ein Patent bekommen? Was haben Thomas Jefferson oder J. W. von Goethe mit Patenten zu tun?
Seit wann gibt es ein Patentgesetz auf Bermuda? Und wie ist der Link zum Mexikanischen Patentamt? Davon handeln diese Seiten.
Was haben gutes Essen und die alten Griechen mit Patenten zu tun ? Eigentlich wenig, aber lesen Sie doch hier...

Inhaltsverzeichnis

Schon die alten Griechen...
Bergrecht, Monopole, Privilegien
Das Patentgesetz von Venedig
Dazu: Venezianische Patente von 1475 bis 1549

England 1624, -Statute of Monopolies
Dazu: Charles Dickens, A poor man's tale of a patent
und englische Patente von 1617 - 1624
das englische Patent Nr. 1
als PDF 0,4 MB
James Watt - Patent 913
als PDF 0,97 MB
Watt, Patent 913 extension
als PDF 1,36 MB

Fahrenheit und Fernrohre-Niederlande, 16-18. Jahrh.

Anfänge des Patentwesens in den USA

Frankreich, von der Pascaline zum Patentgesetz
dazu das Eiffelturm Patent

Konfuzius, Counterfeiting und die Volksrepublik China

Heil. Römisches Reich Dt. Nation,-16. Jahrhundert

Preußen und das Publikandum von 1815
Dazu: Das Publikandum im Wortlaut

und die Argumente der Antipatentbewegung


Bayern, Württemberg, Hessen, Hansestädte

Beispiele deutscherLandespatente
Dazu Entscheidung des Reichsgerichts über die Nichtigkeit der Ottomotorpatente von 1886

Das Patentgesetz von 1877

Text des Patentgesetzes von 1877

Text des Patentgesetzes von 1891
(dazu Bericht der Reichstags-Commission zum Gesetzentwurf .
Quelle: Patentblatt Nr. 20, 1891 Hrsg. vom Kaiserl. Patentamt. PDF-2,66 MB

Text des Patentgesetzes von 1936
"Sechste Verordnung zum Reichsbürgergesetz 1938"

Biopatente -Gene, Gesetze und Geschäfte

Geheimpatente
Dazu
Einstmals geheime deutsche Patente aus den Jahren 1935 bis 1943
und Die Patente der National Security Agency

Die Beschlagnahme von Feindpatenten im Zweiten Weltkrieg
Dazu Text des Londoner Abkommens vom 27.07.1946

Wühltisch - Patente und Patentanmeldungen die Sie vielleicht noch nicht kannten

International :

Die Entstehung der Pariser Verbandsübereinkunft

Die ersten Patentgesetze von
A (Ägypten) - H (Hongkong)
I (Indien) - P (Portugal)
R (Rumänien) - Z (Zypern)

Quellenangaben
Links
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Darum hier gleich eine Zusammenfassung:

Wer auch immer die Töpferscheibe erfunden hat, er oder sie hat darauf kein Patent bekommen. Aus dem Altertum ist kein Erfindungsschutz überliefert.

Das Mittelalter kannte Monopole und Privilegien. "Litterae patentes"-offene Briefe, waren Urkunden, die jeder sehen durfte. Sie wurden von den Herrschern Erfindern verliehen. Damit war ihnen eine zeitlich befristete ausschliessliche Nutzung ihrer Erfindung garantiert.
Aus
Venedig ist ein Patentgesetz von 1474 bekannt.

Im Jahr1624: Um dem Monopolmissbrauch zu begegnen, Erfinder aber weiterhin zu schützen, erliess das englische Parlament das "Statute of monopolies".

Patentgesetze in den USA 1790 und in Frankreich 1791. In Deutschland wurde das kaiserliche Patentamt am
01. Juli 1877 eröffnet.
Mit der PVÜ, der Pariser Verbandsübereinkunft, wurde 1883 ein wichtiger internationaler Vertrag geschaffen.

Diese Homepage wird gelegentlich ergänzt.
Stand: 12.02.2013

(neu: Die Patente des US Geheimdienstes National Security Agency)

Ich würde mich freuen, wenn Sie öfters mal reinschauen.

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Und hier noch meine Meinung zu Flugpionier Gustav Weißkopf