Inhaltsverzeichnis
Schon
die alten Griechen...
Bergrecht,
Monopole, Privilegien
Das
Patentgesetz von Venedig
Dazu: Venezianische
Patente von 1475 bis 1549
England
1624, -Statute of Monopolies
Dazu: Charles
Dickens, A poor man's tale of a patent und englische
Patente von 1617 - 1624
das
englische Patent Nr. 1 als PDF
0,4 MB
James Watt - Patent 913
als PDF 0,97 MB
Watt,
Patent 913 extension als PDF
1,36 MB
Fahrenheit und Fernrohre-Niederlande, 16-18.
Jahrh.
Anfänge
des Patentwesens in den USA
Frankreich,
von der Pascaline zum Patentgesetz
dazu das
Eiffelturm Patent
Konfuzius,
Counterfeiting und die Volksrepublik China
Heil.
Römisches Reich Dt. Nation,-16. Jahrhundert
Preußen
und das Publikandum von 1815
Dazu: Das
Publikandum im Wortlaut
und die Argumente der Antipatentbewegung
Bayern, Württemberg,
Hessen, Hansestädte
Beispiele
deutscherLandespatente
Das Patentgesetz
von 1877
Text des Patentgesetzes von 1877
Text des Patentgesetzes von 1891
(dazu Bericht der Reichstags-Commission zum
Gesetzentwurf . Quelle: Patentblatt Nr. 20, 1891
Hrsg. vom Kaiserl. Patentamt. PDF-2,66 MB
Text des Patentgesetzes von 1936
"Sechste
Verordnung zum Reichsbürgergesetz 1938"
Biopatente
-Gene, Gesetze und Geschäfte
NEU Geheimpatente
Wühltisch
- Patente und Patentanmeldungen die Sie vielleicht noch
nicht kannten
International :
Die Entstehung der Pariser Verbandsübereinkunft
Die ersten Patentgesetze
von
A
(Ägypten) - H (Hongkong)
I
(Indien) - P (Portugal)
R
(Rumänien) - Z (Zypern)
Quellenangaben
Links und
E-Mail für mich
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Internet Nutzer haben nie Zeit.
Darum hier gleich eine Zusammenfassung:
Wer auch immer die
Töpferscheibe erfunden hat, er oder sie hat darauf kein
Patent bekommen. Aus dem Altertum
ist kein Erfindungsschutz überliefert.
Das Mittelalter kannte Monopole und Privilegien.
"Litterae patentes"-offene Briefe, waren
Urkunden, die jeder sehen durfte. Sie wurden von den
Herrschern Erfindern verliehen. Damit war ihnen eine
zeitlich befristete ausschliessliche Nutzung ihrer
Erfindung garantiert.
Aus Venedig ist ein Patentgesetz von 1474 bekannt.
Im Jahr1624: Um dem
Monopolmissbrauch zu begegnen, Erfinder aber weiterhin zu
schützen, erliess das englische Parlament das "Statute of monopolies".
Patentgesetze in den USA 1790 und in Frankreich 1791.
In Deutschland wurde das kaiserliche Patentamt am
01. Juli 1877 eröffnet.
Mit der PVÜ,
der Pariser Verbandsübereinkunft, wurde 1883 ein
wichtiger internationaler Vertrag geschaffen.
Diese Homepage wird
immer wieder mal ergänzt.
Stand: 25.01.2010
(neu: Geheimpatente, nicht weitersagen)
Ich würde mich freuen,
wenn Sie öfters mal reinschauen.
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